„Syrien ist ein Konfliktgebiet, da schickt man niemanden hin“

So urteilt Caritas-Präsident Neher. Einzig und allein die Situation in Syrien und die damit einhergehenden Risiken für die Betroffenen seien entscheidend dafür, ob eine Rückkehr nach Syrien möglich ist. Das Raphaelswerk schließt sich dem an.

Berlin, Hamburg, 4. Dezember 2020. "Es ist nicht vertretbar, Menschen aktuell aus Deutschland nach Syrien zurück zu schicken. Die Situation ist landesweit katastrophal und die Gefährdungen für die Abgeschobenen nach ihrer Rückkehr wären immens".

So kommentiert Caritas-Präsident Peter Neher die aktuelle Diskussion um mögliche Abschiebungen von Straftätern und Gefährdern nach Syrien. Bundesinnenminister Horst Seehofer will sich bei der Innenministerkonferenz in der kommenden Woche für eine Aufweichung des bestehenden Abschiebestopps einsetzen.
Birgit Klaissle-Walk, Generalsekretärin des Raphaelswerkes, verurteilt ebenfalls eine mögliche Lockerung des Abschiebestopps. In der Beratung für Geflüchtete, die in ihr Herkunftsland zurückkehren wollen, ist Syrien als Rückkehrland ausgenommen. Bisher wird die freiwillige Rückkehr von Geflüchteten nach Syrien durch die Internationale Organisation für Migration (IOM) nicht unterstützt, auch das Raphaelswerk lehnt sie ab.

Situation vor Ort ist der einzige Maßstab

Einzig und allein die Situation in Syrien und die damit einhergehenden Risiken für die Betroffenen sind entscheidend dafür, ob eine Rückkehr nach Syrien möglich ist. Innenpolitische Motive dürfen das nicht in Zweifel ziehen. Wie auch der Deutsche Caritasverband weiß auch das Raphaelswerk aus den unmittelbaren Erfahrungen des Hilfswerks Caritas international und der Berichte internationaler Netzwerkpartner: Neben Kriegshandlungen sind Anschläge in mehreren Teilen des Landes an der Tagesordnung; das Regime unterdrückt nach wie vor Andersdenkende.

Darüber hinaus berichtet Caritas Syrien, dass Armut und Ernährungsnot so hoch sind wie noch nie. Über 9 Millionen Familien sind nicht in der Lage, sich ausreichend mit Lebensmitteln zu versorgen. Expertinnen und Experten befürchten diesen Winter eine Hungersnot.

"Das ist kein Land, in das man Menschen schickt. Menschenrechte und der Schutz des Lebens gelten für alle", so Neher. Diese Einschätzung unterstützt Birgit Klaissle-Walk. Eine Abkehr von diesem Grundprinzip hätte verheerende Auswirkungen.